Anfrage zur Barrierefreiheit in den Leverkusener Bussen

Die Barrierefreiheit in den Leverkusener Bussen ist für Bürger wichtig, die z.B. auf einen E-Rollstuhl oder E-Scooter für ihre Mobilität angewiesen sind.

Umso ärgerlicher ist es dann für diese Menschen, wenn es mit der Mitnahme an den Bushaltestellen nicht immer klappt. Der Leverkusener Anzeiger berichtete darüber in Bezug auf die Linie 253 Hitdorf – Rheindorf – Opladen – Leichlingen. Diese Anfrage an die Stadtverwaltung soll nun auch Klarheit darüber schaffen, welche rechtlichen Möglichkeiten die Stadt Leverkusen hat, für einen vollständig barrierefreien Busverkehr in Leverkusen zu sorgen und ob es überhaupt zulässige Gründe gibt, Fahrgäste mit einem E-Rollstuhl bzw. zur Mitfahrt zugelassenen E-Scooter teilweise nicht mitzunehmen.

Die letzte rot-grüne Landesregierung in NRW hatte sich bereits mit dem Thema beschäftigt und eine gesetzliche Regelung zur Mitnahme von bestimmten E-Scootern im März 2017 in Kraft gesetzt. Für E-Rollstühle besteht schon seit längerer Zeit eine grundsätzliche Mitnahmepflicht.                                                  Dennoch kann die Barrierefreiheit und Gesamtqualität im Busverkehr sicher noch verbessert werden, wenn zukünftig z.B. auf allen Buslinien nur noch neuere und vollständig barrierefreie Busse eingesetzt würden.